Allgemeine Geschäftsbedingungen
der Gesellschaft
EFEGRAV s.r.o.
mit Sitz in Charbulova 123/25, 618 00 Brno
Identifikationsnummer: 062 93 646
eingetragen im Handelsregister beim Bezirksgericht in Brno, Abteilung C, Einlage 101220
für den Verkauf von Waren über den unter www.be52.eu betriebenen Onlineshop
1. EINLEITENDE BESTIMMUNGEN
1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) der Gesellschaft EFEGRAV s.r.o., mit Sitz in Charbulova 123/25, 618 00 Brno, eingetragen im Handelsregister beim Bezirksgericht in Brno, Abteilung C, Einlage 101220, Identifikationsnummer: 06293646, USt-IdNr.: CZ06293646 (nachfolgend „Verkäufer“), regeln gemäß § 1751 Abs. 1 des Gesetzes Nr. 89/2012 Sb., Bürgerliches Gesetzbuch, in der jeweils geltenden Fassung (nachfolgend „Bürgerliches Gesetzbuch“), die gegenseitigen Rechte und Pflichten der Vertragsparteien, die im Zusammenhang mit oder aufgrund eines Kaufvertrags (nachfolgend „Kaufvertrag“) entstehen, der zwischen dem Verkäufer und einer anderen natürlichen Person (nachfolgend „Käufer“) über den Onlineshop des Verkäufers geschlossen wird. Der Verkäufer betreibt den Onlineshop auf der unter www.be52.eu verfügbaren Website (nachfolgend „Website“) über deren Benutzeroberfläche (nachfolgend „Shop-Oberfläche“).
1.2. Diese AGB gelten nicht, wenn die Person, die Waren vom Verkäufer erwerben möchte, eine juristische Person ist oder bei der Bestellung im Rahmen ihrer unternehmerischen Tätigkeit oder ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
1.3. Im Kaufvertrag können von diesen AGB abweichende Bestimmungen vereinbart werden. Abweichende Vereinbarungen im Kaufvertrag haben Vorrang vor den Bestimmungen dieser AGB.
1.4. Diese AGB sind Bestandteil des Kaufvertrags. Der Kaufvertrag und die AGB werden in tschechischer Sprache abgefasst. Der Kaufvertrag kann in tschechischer Sprache geschlossen werden.
1.5. Der Verkäufer kann diese AGB ändern oder ergänzen. Rechte und Pflichten, die während der Geltungsdauer einer früheren Fassung dieser AGB entstanden sind, bleiben davon unberührt.
2. BENUTZERKONTO
2.1. Der Käufer kann Waren ohne Registrierung eines Benutzerkontos direkt über die Shop-Oberfläche oder nach einer Registrierung über seine persönliche Benutzeroberfläche bestellen. Durch die Registrierung auf der Website erhält der Käufer Zugang zu seiner persönlichen Benutzeroberfläche, über die er Waren bestellen kann (nachfolgend „Benutzerkonto“).
2.2. Bei der Registrierung auf der Website und bei der Bestellung von Waren ist der Käufer verpflichtet, sämtliche Angaben richtig und wahrheitsgemäß zu machen. Bei Änderungen ist der Käufer verpflichtet, die Angaben in seinem Benutzerkonto zu aktualisieren. Der Verkäufer betrachtet die vom Käufer im Benutzerkonto und bei der Bestellung angegebenen Daten als richtig. Mit der Registrierung und/oder der Bestellung bestätigt der Käufer, dass er diese AGB gelesen hat und ihnen zustimmt. Er bestätigt außerdem, dass er die Datenschutzhinweise nach der DSGVO gelesen hat.
2.3. Der Zugang zum Benutzerkonto ist durch einen Benutzernamen und ein Passwort geschützt. Der Käufer ist verpflichtet, die für den Zugang zu seinem Benutzerkonto erforderlichen Informationen vertraulich zu behandeln.
2.4. Der Käufer ist nicht berechtigt, Dritten die Nutzung seines Benutzerkontos zu ermöglichen.
2.5. Der Verkäufer kann das Benutzerkonto löschen, insbesondere wenn der Käufer seine Pflichten aus dem Kaufvertrag einschließlich dieser AGB verletzt.
2.6. Der Käufer nimmt zur Kenntnis, dass das Benutzerkonto möglicherweise nicht jederzeit verfügbar ist, insbesondere aufgrund notwendiger Wartungsarbeiten an der Hard- und Software des Verkäufers oder Dritter.
3. ABSCHLUSS DES KAUFVERTRAGS
3.1. Sämtliche in der Shop-Oberfläche dargestellten Waren dienen ausschließlich der Information. Der Verkäufer ist nicht verpflichtet, einen Kaufvertrag über diese Waren abzuschließen. § 1732 Abs. 2 des Bürgerlichen Gesetzbuchs findet keine Anwendung.
3.2. Die Shop-Oberfläche enthält Informationen über die Waren einschließlich der jeweiligen Preise. Die Warenpreise verstehen sich einschließlich Mehrwertsteuer und aller damit verbundenen Gebühren. Die Preise gelten, solange sie in der Shop-Oberfläche angezeigt werden. Die Möglichkeit des Verkäufers, einen Kaufvertrag zu individuell vereinbarten Bedingungen abzuschließen, bleibt davon unberührt.
3.3. Die Shop-Oberfläche enthält außerdem Informationen zu den Verpackungs- und Lieferkosten.
3.4. Werden Zölle erhoben, trägt der Käufer diese sowie die damit verbundenen Gebühren.
3.5. Zur Bestellung von Waren füllt der Käufer das Bestellformular in der Shop-Oberfläche aus. Das Bestellformular enthält insbesondere Angaben zu:
3.5.1. den bestellten Waren; diese legt der Käufer in den elektronischen Warenkorb der Shop-Oberfläche;
3.5.2. der Zahlungsart für den Kaufpreis und der gewünschten Lieferart für die bestellten Waren; sowie
3.5.3. den mit der Lieferung verbundenen Kosten (nachfolgend gemeinsam „Bestellung“).
3.6. Vor dem Absenden der Bestellung an den Verkäufer kann der Käufer seine eingegebenen Daten prüfen und ändern, insbesondere um Eingabefehler zu erkennen und zu korrigieren. Der Käufer sendet die Bestellung durch Anklicken der Schaltfläche „BESTELLUNG ABSENDEN“ an den Verkäufer und bestätigt gleichzeitig, dass er diese AGB und die Datenschutzhinweise nach der DSGVO gelesen hat und ihnen zustimmt. Der Verkäufer betrachtet die in der Bestellung angegebenen Daten als richtig. Unverzüglich nach Eingang der Bestellung bestätigt der Verkäufer deren Eingang per E-Mail an die vom Käufer in der Bestellung oder im Benutzerkonto angegebene E-Mail-Adresse (nachfolgend „E-Mail-Adresse des Käufers“).
3.7. Der Verkäufer ist je nach Art der Bestellung, insbesondere unter Berücksichtigung der Warenmenge, der Höhe des Kaufpreises und der voraussichtlichen Versandkosten, jederzeit berechtigt, den Käufer um eine zusätzliche Bestätigung der Bestellung zu bitten, beispielsweise schriftlich oder telefonisch.
3.8. Das Vertragsverhältnis zwischen Verkäufer und Käufer kommt mit dem Zugang der Annahme der Bestellung zustande, die der Verkäufer dem Käufer per E-Mail an dessen E-Mail-Adresse sendet.
3.9. Der Käufer stimmt der Verwendung von Fernkommunikationsmitteln beim Abschluss des Kaufvertrags zu. Die dem Käufer im Zusammenhang mit dem Vertragsabschluss durch die Nutzung von Fernkommunikationsmitteln entstehenden Kosten, insbesondere für Internetverbindung und Telefonate, trägt der Käufer selbst. Diese Kosten entsprechen dem jeweiligen Grundtarif.
4. WARENPREISE UND ZAHLUNGSBEDINGUNGEN
4.1. Der Käufer kann den Warenpreis und gegebenenfalls die mit der Lieferung verbundenen Kosten gemäß dem Kaufvertrag auf folgende Weise an den Verkäufer zahlen:
- bargeldlos über das Zahlungssystem GoPay oder ShoptetPay;
- per Nachnahme;
- per Banküberweisung.
4.2. Neben dem Kaufpreis ist der Käufer verpflichtet, dem Verkäufer auch die Verpackungs- und Lieferkosten in der vereinbarten Höhe zu zahlen. Sofern nicht ausdrücklich anders angegeben, umfasst der Begriff Kaufpreis im Folgenden auch die Lieferkosten.
4.3. Der Verkäufer verlangt vom Käufer keine Anzahlung oder vergleichbare Zahlung. Die Bestimmung in Ziffer 4.6 dieser AGB zur Verpflichtung, den Kaufpreis im Voraus zu bezahlen, bleibt davon unberührt.
4.4. Bei bargeldloser Zahlung ist der Kaufpreis innerhalb von drei Tagen nach Abschluss des Kaufvertrags fällig.
4.5. Bei bargeldloser Zahlung ist der Käufer verpflichtet, den Kaufpreis unter Angabe der Zahlungsreferenz (variabilní symbol) zu zahlen. Die Zahlungsverpflichtung des Käufers ist erfüllt, sobald der entsprechende Betrag auf dem Konto des Verkäufers gutgeschrieben ist.
4.6. Der Verkäufer ist berechtigt, insbesondere wenn der Käufer die Bestellung nicht zusätzlich bestätigt (Ziffer 3.6), die Zahlung des gesamten Kaufpreises vor dem Versand der Waren an den Käufer zu verlangen.
4.7. Vom Verkäufer gewährte Rabatte können nicht miteinander kombiniert werden, sofern die jeweiligen Rabattbedingungen nichts anderes vorsehen.
4.8. Soweit dies im Geschäftsverkehr üblich oder gesetzlich vorgeschrieben ist, stellt der Verkäufer dem Käufer für Zahlungen aufgrund des Kaufvertrags einen Steuerbeleg bzw. eine Rechnung aus. Der Verkäufer ist mehrwertsteuerpflichtig. Der Steuerbeleg bzw. die Rechnung wird nach Zahlung des Warenpreises ausgestellt und elektronisch an die E-Mail-Adresse des Käufers gesendet.
4.9. Nach dem Gesetz über die elektronische Erfassung von Umsätzen ist der Verkäufer verpflichtet, dem Käufer eine Quittung auszustellen. Gleichzeitig muss der Verkäufer den erhaltenen Umsatz online bei der Steuerbehörde erfassen; bei einem technischen Ausfall spätestens innerhalb von 48 Stunden.
5. WIDERRUF UND RÜCKTRITT VOM KAUFVERTRAG
5.1. Der Käufer nimmt zur Kenntnis, dass gemäß § 1837 des Bürgerlichen Gesetzbuchs unter anderem kein Widerrufsrecht bei Kaufverträgen über Waren besteht, die nach den Wünschen des Käufers oder für dessen persönliche Bedürfnisse angepasst wurden, über Waren, die nach der Lieferung untrennbar mit anderen Waren vermischt wurden, sowie über Waren in versiegelter Verpackung, die der Verbraucher aus der Verpackung genommen hat und die aus hygienischen Gründen nicht zurückgegeben werden können.
5.2. Sofern kein Fall gemäß Ziffer 5.1 dieser AGB oder ein anderer Fall vorliegt, in dem ein Widerruf ausgeschlossen ist, hat der Käufer gemäß § 1829 Abs. 1 des Bürgerlichen Gesetzbuchs das Recht, den Kaufvertrag innerhalb von vierzehn (14) Tagen nach Erhalt der Waren ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Umfasst der Kaufvertrag mehrere Warenarten oder mehrere Teillieferungen, beginnt diese Frist mit dem Erhalt der letzten Warenlieferung. Wir verlängern die Widerrufsfrist auf neunzig (90) Tage. Der Widerruf muss innerhalb der im vorherigen Satz genannten Frist an den Verkäufer abgesendet werden. Der Käufer kann hierfür das vom Verkäufer bereitgestellte Musterformular verwenden, das diesen AGB als Anlage beigefügt ist. Der Widerruf kann an die Anschrift der Betriebsstätte des Verkäufers oder per E-Mail an be52@be52.info gesendet werden.
5.3. Bei einem Widerruf gemäß Ziffer 5.2 dieser AGB wird der Kaufvertrag rückwirkend aufgehoben. Der Käufer muss die Waren innerhalb von vierzehn (14) Tagen nach Zugang des Widerrufs beim Verkäufer zurückgeben. Die Kosten der Rücksendung trägt der Käufer.
5.4. Bei einem Widerruf gemäß Ziffer 5.2 dieser AGB erstattet der Verkäufer die vom Käufer erhaltenen Zahlungen innerhalb von vierzehn (14) Tagen nach dem Widerruf durch den Käufer per Überweisung auf das Konto, von dem die Zahlung für die Waren eingegangen ist, sofern der Käufer in seiner Widerrufserklärung gemäß Ziffer 5.2 kein anderes Konto angibt. Der Verkäufer ist nicht verpflichtet, die erhaltenen Zahlungen zu erstatten, bevor der Käufer die Waren zurückgegeben hat.
5.5. Der Verkäufer ist berechtigt, einen Anspruch auf Ersatz eines an den Waren entstandenen Schadens einseitig mit dem Anspruch des Käufers auf Erstattung des Kaufpreises aufzurechnen.
5.6. In Fällen, in denen der Käufer gemäß § 1829 Abs. 1 des Bürgerlichen Gesetzbuchs zum Widerruf des Kaufvertrags berechtigt ist, ist auch der Verkäufer berechtigt, bis zum Erhalt der Waren durch den Käufer jederzeit vom Kaufvertrag zurückzutreten. In diesem Fall erstattet der Verkäufer dem Käufer den Kaufpreis unverzüglich per Überweisung auf ein vom Käufer angegebenes Konto.
5.7. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, vom Vertrag mit dem Käufer zurückzutreten, wenn Umstände eingetreten sind, aufgrund derer eine Lieferung nicht möglich ist, weil die verkaufte Ware nicht existiert und nicht beschafft werden kann, oder wenn eine Lieferung zwar möglich ist, jedoch nur zu einem höheren Preis, mit höheren Kosten oder anderen Schwierigkeiten. Dies gilt insbesondere, wenn die Ware nicht auf Lager ist und die Leistung für den Verkäufer wirtschaftlich nachteilig ist, weil die Kosten ihrer Erbringung nicht dem Wert der zu erhaltenden Gegenleistung entsprechen, oder wenn die Leistung nicht innerhalb der im Kaufvertrag festgelegten Frist erbracht werden kann. Der Verkäufer behält sich außerdem das Recht vor, ohne Angabe von Gründen vom Vertrag zurückzutreten.
5.8. Wird dem Käufer zusammen mit den Waren ein Geschenk gewährt, wird der Schenkungsvertrag zwischen Verkäufer und Käufer unter der auflösenden Bedingung geschlossen, dass er bei einem Widerruf des Kaufvertrags durch den Käufer unwirksam wird. In diesem Fall ist der Käufer verpflichtet, das Geschenk zusammen mit den Waren an den Verkäufer zurückzugeben.
5.9. Der Käufer ist verpflichtet, die Waren vollständig, einschließlich sämtlichen mitgelieferten Zubehörs und der vollständigen Dokumentation, unbeschädigt, sauber und in der Originalverpackung zurückzugeben, und zwar in dem Zustand und mit dem Wert, den die Waren bei Erhalt hatten. Wird die Ware nicht in der Originalverpackung zurückgegeben und/oder ist die zurückgegebene Originalverpackung beschädigt, hat der Verkäufer Anspruch auf Ersatz für die nicht zurückgegebene und/oder beschädigte Originalverpackung. Dieser Betrag wird von der dem Käufer aufgrund seines Widerrufs zu erstattenden Summe abgezogen.
5.10. Der Käufer haftet dem Verkäufer für einen Wertverlust der Waren, der auf einen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist, der unter Berücksichtigung ihrer Art und Eigenschaften nicht erforderlich war.
5.11. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, eine Warenbestellung zu stornieren, wenn mehr als ein Rabattcode verwendet wurde oder wenn auf bereits reduzierte Waren ein zusätzlicher Rabatt von mehr als 20 % angewendet wurde.
5.12. Der Käufer nimmt zur Kenntnis, dass der Verkäufer Anspruch auf Ersatz des entstandenen Schadens hat, wenn die vom Käufer zurückgegebenen Waren beschädigt, abgenutzt oder teilweise verbraucht sind. Der Verkäufer ist berechtigt, diesen Schadensersatzanspruch einseitig mit dem Anspruch des Käufers auf Erstattung des Kaufpreises aufzurechnen.
6. TRANSPORT UND LIEFERUNG DER WAREN
6.1. Wird eine Versandart aufgrund eines besonderen Wunsches des Käufers vereinbart, trägt der Käufer das Risiko und die gegebenenfalls mit dieser Versandart verbundenen zusätzlichen Kosten.
6.2. Ist der Verkäufer gemäß dem Kaufvertrag verpflichtet, die Waren an den vom Käufer in der Bestellung angegebenen Ort zu liefern, ist der Käufer verpflichtet, die Waren bei der Lieferung anzunehmen.
6.3. Muss die Ware aus Gründen, die beim Käufer liegen, wiederholt oder auf eine andere als die in der Bestellung angegebene Weise geliefert werden, ist der Käufer verpflichtet, die Kosten der erneuten Lieferung bzw. der anderen Lieferart zu tragen.
6.4. Bei der Übernahme der Waren vom Transportunternehmen ist der Käufer verpflichtet, die Unversehrtheit der Verpackung zu prüfen und etwaige Mängel unverzüglich dem Transportunternehmen zu melden. Stellt der Käufer eine Beschädigung der Verpackung fest, die auf einen unbefugten Zugriff auf die Sendung hindeutet, muss er die Sendung nicht annehmen. Er teilt dies dem Verkäufer unverzüglich mit und informiert ihn gleichzeitig darüber, ob er weiterhin auf der Lieferung besteht oder den Vertrag gemäß Ziffer 5.2 dieser AGB widerrufen möchte.
6.5. Weitere Rechte und Pflichten der Parteien beim Transport der Waren können durch besondere Lieferbedingungen des Verkäufers geregelt werden, sofern dieser solche Bedingungen herausgibt.
7. NUTZUNG UND PFLEGE DER WAREN
7.1. Bei der Auswahl der Waren müssen Art und Größe des Produkts den Bedürfnissen des Nutzers entsprechen. Vor dem Kauf berücksichtigt der Käufer den Verwendungszweck, die Ausführung, die Materialzusammensetzung und die Pflegehinweise. Nur eine hinsichtlich Funktion, Produktart und Größe geeignete Ware kann ihren Gebrauchswert und vorgesehenen Verwendungszweck erfüllen.
7.2. Ist die Nutzung der Ware in einer Gebrauchsanweisung beschrieben, ist der Käufer verpflichtet, diese vor der ersten Nutzung zu lesen.
7.3. Während der gesamten Nutzungsdauer der gekauften Waren sind die grundlegenden Regeln für deren Verwendung ausreichend zu beachten. Insbesondere sind alle Faktoren zu berücksichtigen, die die volle Funktionsfähigkeit und Lebensdauer der Waren beeinträchtigen können, etwa übermäßig intensive Nutzung oder eine Verwendung für ungeeignete Zwecke. Umwelteinflüsse und Nutzungsumstände, die die Lebensdauer verkürzen können und für die der Verkäufer keine Verantwortung übernehmen kann, sowie eine falsch gewählte Größe begründen keine spätere Reklamation. Hierzu zählen beispielsweise die Verwendung ungeeigneter Deodorants, übermäßiges Schwitzen, starke Reibung von Kleidungsbestandteilen aufgrund der Körperproportionen des Nutzers, Kontakt mit scharfkantigen Gegenständen wie Uhren, Taschen oder Schlüsseln sowie schwere Gegenstände in den Taschen. Auch ein Mangel, der durch unsachgemäße Handhabung oder unsachgemäße Inbetriebnahme entstanden ist, begründet keine Reklamation.
7.4. Eine weitere Voraussetzung für den Erhalt des guten Zustands und der Funktionsfähigkeit der Waren ist ihre regelmäßige Pflege. Eine falsche oder unzureichende Pflege kann die Funktionsfähigkeit und Lebensdauer erheblich verkürzen oder beeinträchtigen. Die Lebensdauer von Waren und Kleidungsbestandteilen hängt von ihrer Nutzung und Pflege ab. Bei der Pflege sind geeignete Verfahren entsprechend den Symbolen auf dem Warenetikett einzuhalten, beispielsweise auf dem eingenähten oder beigefügten Etikett. Bei intensiver oder ungeeigneter Nutzung sowie unzureichender oder falscher Pflege kann die Lebensdauer kürzer als die Gewährleistungsfrist sein. Die Waren können durch gewöhnlichen Verschleiß, etwa durch häufiges Tragen, Waschen, Trocknen und Bügeln, beschädigt oder unbrauchbar werden.
7.5. Eine Veränderung der Eigenschaften der Ware während der Gewährleistungsfrist gilt nicht als Mangel, wenn sie durch Verschleiß, unsachgemäße Nutzung, unzureichende oder ungeeignete Pflege, natürliche Veränderungen der verwendeten Materialien, Beschädigung durch äußere Einflüsse oder andere unsachgemäße Eingriffe des Käufers oder Dritter entstanden ist.
8. MÄNGELRECHTE UND GARANTIE
8.1. Die Rechte und Pflichten der Vertragsparteien in Bezug auf Mängel richten sich nach den einschlägigen allgemein verbindlichen Rechtsvorschriften, insbesondere §§ 1914 bis 1925, §§ 2099 bis 2117 und §§ 2161 bis 2174 des Bürgerlichen Gesetzbuchs sowie dem Gesetz Nr. 634/1992 Sb. über den Verbraucherschutz in der jeweils geltenden Fassung.
8.2. Der Verkäufer haftet gegenüber dem Käufer dafür, dass die Waren bei Erhalt frei von Mängeln sind. Insbesondere haftet der Verkäufer dafür, dass die Waren zum Zeitpunkt ihres Erhalts durch den Käufer:
8.2.1. die zwischen den Parteien vereinbarten Eigenschaften aufweisen oder, wenn keine Vereinbarung getroffen wurde, die vom Verkäufer beschriebenen oder vom Käufer aufgrund der Art der Waren und der dafür betriebenen Werbung erwarteten Eigenschaften besitzen;
8.2.2. für den vom Verkäufer angegebenen Verwendungszweck oder für den Zweck geeignet sind, für den Waren dieser Art gewöhnlich verwendet werden;
8.2.3. hinsichtlich Qualität oder Ausführung dem vereinbarten Muster oder der vereinbarten Vorlage entsprechen, sofern Qualität oder Ausführung anhand eines solchen Musters oder einer solchen Vorlage bestimmt wurden;
8.2.4. in der richtigen Menge, Farbe und Größe geliefert werden; und
8.2.5. den gesetzlichen Anforderungen entsprechen.
8.3. Die Bestimmungen in Ziffer 8.2 dieser AGB gelten bei zu einem niedrigeren Preis verkauften Waren nicht für den Mangel, aufgrund dessen der niedrigere Preis vereinbart wurde, sowie nicht für Verschleiß durch gewöhnliche Nutzung. Bei gebrauchten Waren gelten sie nicht für Mängel, die dem Grad der Nutzung oder Abnutzung bei Erhalt durch den Käufer entsprechen, oder wenn sich dies aus der Art der Waren ergibt.
8.4. Der Verkäufer übernimmt keine Haftung für Schäden, die sich aus den funktionellen Eigenschaften der Waren, ihrer unsachgemäßen Verwendung oder einer fehlerhaften Handhabung ergeben. Mängel dieser Art sind auch von einer gewährten Garantie ausgeschlossen.
8.5. Zeigt sich ein Mangel innerhalb von sechs Monaten nach Erhalt, wird vermutet, dass die Ware bereits bei Erhalt mangelhaft war. Der Käufer ist berechtigt, Rechte wegen eines Mangels geltend zu machen, der bei Verbrauchsgütern innerhalb von vierundzwanzig Monaten nach Erhalt auftritt. Für ein vom Verkäufer zum Kauf gewährtes Geschenk bestehen weder eine Garantie noch eine Mängelhaftung des Verkäufers.
8.6. Der Käufer macht seine Mängelrechte beim Verkäufer unter der Anschrift Charbulova 25, 618 00 Brno, CZ geltend. Für eine Reklamation kann der Käufer das vom Verkäufer bereitgestellte Musterformular verwenden, das diesen AGB als Anlage beigefügt ist.
8.7. Weitere Rechte und Pflichten der Parteien im Zusammenhang mit der Mängelhaftung des Verkäufers können in dessen Reklamationsordnung geregelt werden.
9. MINDESTALTER
9.1. Mit der Registrierung auf unserer Website bestätigen Sie, dass Sie mindestens 16 Jahre alt sind.
10. WEITERE RECHTE UND PFLICHTEN DER VERTRAGSPARTEIEN
10.1. Der Käufer erwirbt das Eigentum an den Waren mit der vollständigen Zahlung des Kaufpreises.
10.2. Der Verkäufer ist gegenüber dem Käufer an keine Verhaltenskodizes im Sinne von § 1826 Abs. 1 Buchst. e des Bürgerlichen Gesetzbuchs gebunden.
10.3. Verbraucherbeschwerden bearbeitet der Verkäufer über die E-Mail-Adresse be52@be52.info. Informationen über die Bearbeitung der Beschwerde sendet der Verkäufer an die E-Mail-Adresse des Käufers.
10.4. Für die außergerichtliche Beilegung von Verbraucherstreitigkeiten aus dem Kaufvertrag ist die Tschechische Handelsinspektion (Česká obchodní inspekce), mit Sitz in Štěpánská 567/15, 120 00 Praha 2, Identifikationsnummer: 000 20 869, Website: https://adr.coi.cz/cs, zuständig. Die unter http://ec.europa.eu/consumers/odr verfügbare Plattform zur Online-Streitbeilegung kann für Streitigkeiten zwischen Verkäufer und Käufer aus dem Kaufvertrag genutzt werden.
10.5. Das Europäische Verbraucherzentrum Tschechische Republik, mit Sitz in Štěpánská 567/15, 120 00 Praha 2, Website: http://www.evropskyspotrebitel.cz, ist die Kontaktstelle gemäß der Verordnung (EU) Nr. 524/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. Mai 2013 über die Online-Beilegung verbraucherrechtlicher Streitigkeiten und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2006/2004 und der Richtlinie 2009/22/EG (Verordnung über Online-Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten).
10.6. Der Verkäufer ist aufgrund einer Gewerbeberechtigung zum Verkauf von Waren befugt. Die Gewerbeaufsicht wird im Rahmen ihrer Zuständigkeit durch die zuständige Gewerbebehörde ausgeübt. Die Aufsicht im Bereich des Schutzes personenbezogener Daten obliegt der tschechischen Datenschutzbehörde (Úřad pro ochranu osobních údajů). Die Tschechische Handelsinspektion überwacht im gesetzlich festgelegten Umfang unter anderem die Einhaltung des Gesetzes Nr. 634/1992 Sb. über den Verbraucherschutz in der jeweils geltenden Fassung.
10.7. Erfüllungsort ist der Ort, den der Käufer beim Abschluss des Kaufvertrags als Ort angibt, an den der Verkäufer die verkaufte Ware versenden soll.
11. SCHUTZ PERSONENBEZOGENER DATEN
11.1. Der Verkäufer erfüllt seine Informationspflicht gegenüber dem Käufer gemäß Art. 13 der Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG (Datenschutz-Grundverordnung, nachfolgend „DSGVO“) durch ein gesondertes Dokument. Dies betrifft die Verarbeitung der personenbezogenen Daten des Käufers zur Erfüllung des Kaufvertrags, für Verhandlungen über den Kaufvertrag sowie zur Erfüllung öffentlich-rechtlicher Pflichten des Verkäufers.
12. VERSAND VON WERBEMITTEILUNGEN UND SPEICHERUNG VON COOKIES
12.1. Der Käufer stimmt gemäß § 7 Abs. 2 des Gesetzes Nr. 480/2004 Sb. über bestimmte Dienste der Informationsgesellschaft und zur Änderung einiger Gesetze (Gesetz über bestimmte Dienste der Informationsgesellschaft) in der jeweils geltenden Fassung dem Versand von Werbemitteilungen durch den Verkäufer an die E-Mail-Adresse oder Telefonnummer des Käufers zu. Der Verkäufer erfüllt seine Informationspflicht gemäß Art. 13 DSGVO im Zusammenhang mit der Verarbeitung personenbezogener Daten des Käufers für den Versand von Werbemitteilungen durch ein gesondertes Dokument.
12.2. Der Käufer stimmt der Speicherung sogenannter Cookies auf seinem Computer zu. Wenn ein Kauf auf der Website und die Erfüllung der Verpflichtungen des Verkäufers aus dem Kaufvertrag auch ohne die Speicherung von Cookies auf dem Computer des Käufers möglich sind, kann der Käufer diese Einwilligung jederzeit widerrufen. Die Verarbeitung und Verwendung von Cookies richtet sich nach gesonderten Richtlinien.
12.3. Ihre Zufriedenheit mit dem Einkauf ermitteln wir mithilfe von E-Mail-Fragebögen im Rahmen des Programms „Ověřeno zákazníky“ (Von Kunden bestätigt), an dem unser Onlineshop teilnimmt. Diese Fragebögen senden wir Ihnen nach jedem Einkauf, sofern Sie deren Versand nicht gemäß § 7 Abs. 3 des Gesetzes Nr. 480/2004 Sb. über bestimmte Dienste der Informationsgesellschaft ablehnen. Die Verarbeitung personenbezogener Daten zum Versand dieser Fragebögen erfolgt auf Grundlage unseres berechtigten Interesses, Ihre Zufriedenheit mit Ihrem Einkauf bei uns zu ermitteln. Für den Versand der Fragebögen, die Auswertung Ihrer Rückmeldungen und die Analyse unserer Marktposition setzen wir den Betreiber des Portals Heureka.cz als Auftragsverarbeiter ein. Zu diesen Zwecken können wir ihm Informationen über die gekauften Waren und Ihre E-Mail-Adresse übermitteln. Ihre personenbezogenen Daten werden beim Versand der E-Mail-Fragebögen nicht an Dritte für deren eigene Zwecke weitergegeben. Sie können dem Versand der Fragebögen im Rahmen des Programms „Ověřeno zákazníky“ jederzeit widersprechen, indem Sie über den Link in der Fragebogen-E-Mail weitere Fragebögen abbestellen. Nach Ihrem Widerspruch senden wir Ihnen keine weiteren Fragebögen.
13. ZUSTELLUNG
13.1. Zustellungen an den Käufer können an dessen E-Mail-Adresse oder an eine Abholstelle von Zásilkovna erfolgen.
14. SCHLUSSBESTIMMUNGEN
14.1. Enthält das durch den Kaufvertrag begründete Rechtsverhältnis einen internationalen bzw. ausländischen Bezug, vereinbaren die Parteien die Anwendung tschechischen Rechts. Durch diese Rechtswahl wird einem Käufer, der Verbraucher ist, jedoch nicht der Schutz entzogen, den ihm zwingende, vertraglich nicht abdingbare Bestimmungen der Rechtsordnung gewähren, die ohne Rechtswahl gemäß Art. 6 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 593/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Juni 2008 über das auf vertragliche Schuldverhältnisse anzuwendende Recht (Rom I) anwendbar wäre.
14.2. Ist oder wird eine Bestimmung dieser AGB ungültig oder unwirksam, tritt an ihre Stelle eine Bestimmung, deren Sinn dem der ungültigen Bestimmung möglichst nahekommt. Die Ungültigkeit oder Unwirksamkeit einer Bestimmung berührt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
14.3. Der Kaufvertrag einschließlich dieser AGB wird vom Verkäufer elektronisch archiviert und ist nicht zugänglich.
14.4. Diesen AGB ist ein Musterformular für den Widerruf des Kaufvertrags und für Reklamationen als Anlage beigefügt.
14.5. Kontaktdaten des Verkäufers: Zustellanschrift Charbulova 123/25, 618 00 Brno, CZ; E-Mail-Adresse be52@be52.info; Telefon +420 602 852525.
Brno, den 1.10.2022